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"ich werde immer älter aber nie erwachsen" In diesem kleine Blog möchte ich berichten was mich so beschäftigt. Mein Leben zwischen Familie, Arbeit, BDKJ, Piraten und Linux ...
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Category Archives: Politik
Zensursula aufhalten
Wenn wir ein Stoppschild vor Schloss Bellevue aufstellen, kommt #Zensursula da nie rein. Das können nämlich nur versierte Experten umgehen. via Twitter @Zeitweise
Posted in #zensursula, Piratenpartei, Politik
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Pirat Matthias bei der Stammtischarbeit
Pirat Matthias Schönhals-Eßmann engagiert sich für mehr Datenschutz im Internet Quelle : http://www.bitsnews.de
Posted in OldKid, Piraten Iserlohn, Piratenpartei
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Pressemitteilung Piratenpartei :: NDR gegen die freie Meinungsäußerung
Der freie Journalist und GEZ-Kritiker Bernd Höcker erhielt kürzlich ohne jegliche Vorwarnung eine Abmahnung mit einem Gegenstandswert von 50.000 Euro. Der Kläger ist Herr Klaus Siekmann, Justiziar des NDR. Er verlangt, dass Teile von Höckers Internetseite “www.gez-abschaffen.de” stark überarbeitet werden. … Continue reading
Posted in Piratenpartei, Politik
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Petition: Personenstandswesen – Aufnahme aller geborenen Kinder in das Personenstandsregister
Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass alle geborenen Kinder, unabhängig von Ihrem Gewicht, anerkannt und in die Bestandsbücher eingetragen werden. Begründung Diese Forderung zielt auf eine Änderung des § 31 (3) der PStV ab. Bisher wurden laut … Continue reading
Petition: Einkommensteuer – Erhöhung des Kindergeldes bei Abschaffung des steuerlichen Kinderfreibetrages
Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen … das Kindergeld für jedes Kind zu erhöhen und stattderssen den steuerlichen Kinderfreibetrag, der nur Besserverdiener begünstigt, abzuschaffen. Begründung Der Kinderfreibetrag ist ein Freibetrag im deutschen Steuerrecht, der das Existenzminimum eines Kindes … Continue reading
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Petition: Schuldrecht – Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes
Bitte Mitzeichnen !!!!! Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Abmahnungen im Internet einer kostenlose Vorstufe bedürfen. Begründung Abmahnungen im Internet sollen in Zukunft eine für den beklagten kostenlose Vorstufe bekommen. Der Abmahner soll mit dem Beklagten in … Continue reading
Posted in Piratenpartei, Politik
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