Category Archives: Politik

Not my president

Posted on 01/06/2010 by Matthias
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Zensursula aufhalten

Posted on 01/06/2010 by Matthias

Wenn wir ein Stoppschild vor Schloss Bellevue aufstellen, kommt #Zensursula da nie rein. Das können nämlich nur versierte Experten umgehen. via Twitter @Zeitweise

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Pirat Matthias bei der Stammtischarbeit

Posted on 09/01/2010 by Matthias

Pirat Matthias Schönhals-Eßmann engagiert sich für mehr Datenschutz im Internet Quelle : http://www.bitsnews.de

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Pressemitteilung Piratenpartei :: NDR gegen die freie Meinungsäußerung

Posted on 02/01/2010 by Matthias

Der freie Journalist und GEZ-Kritiker Bernd Höcker erhielt kürzlich ohne jegliche Vorwarnung eine Abmahnung mit einem Gegenstandswert von 50.000 Euro. Der Kläger ist Herr Klaus Siekmann, Justiziar des NDR. Er verlangt, dass Teile von Höckers Internetseite “www.gez-abschaffen.de” stark überarbeitet werden. … Continue reading →

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Petition: Personenstandswesen – Aufnahme aller geborenen Kinder in das Personenstandsregister

Posted on 29/12/2009 by Matthias

Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass alle geborenen Kinder, unabhängig von Ihrem Gewicht, anerkannt und in die Bestandsbücher eingetragen werden. Begründung Diese Forderung zielt auf eine Änderung des § 31 (3) der PStV ab. Bisher wurden laut … Continue reading →

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Petition: Einkommensteuer – Erhöhung des Kindergeldes bei Abschaffung des steuerlichen Kinderfreibetrages

Posted on 28/12/2009 by Matthias

Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen … das Kindergeld für jedes Kind zu erhöhen und stattderssen den steuerlichen Kinderfreibetrag, der nur Besserverdiener begünstigt, abzuschaffen. Begründung Der Kinderfreibetrag ist ein Freibetrag im deutschen Steuerrecht, der das Existenzminimum eines Kindes … Continue reading →

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Petition: Schuldrecht – Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes

Posted on 22/12/2009 by Matthias

Bitte Mitzeichnen !!!!! Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Abmahnungen im Internet einer kostenlose Vorstufe bedürfen. Begründung Abmahnungen im Internet sollen in Zukunft eine für den beklagten kostenlose Vorstufe bekommen. Der Abmahner soll mit dem Beklagten in … Continue reading →

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