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Wenn wir ein Stoppschild vor Schloss Bellevue aufstellen, kommt #Zensursula da nie rein. Das können nämlich nur versierte Experten umgehen.

via Twitter @Zeitweise

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World Wide Wirrwarr in der FAZ oder frei nach nach Dieter Nur  :

“Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal F…… halten”

In diesem Kommentar [1] in der FAZ zum Thema “Kinderpornographie im Internet” beweist der Autor Jasper von Altenbockum, dass er von dem Thema über das er schreibt selber scheinbar keine Ahnung hat.

Die Koalition ist deshalb von “Sperren” auf “Löschen” umgeschwenkt. Bislang ist allerdings unklar, wie das in einem Netzwerk funktionieren soll, das keine nationalen Grenzen kennt.

Wie das geht hat doch der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) schon im Mai 2009 [2] vorgeführt !!!

[1] http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~EEC63C2615382489CAFF51C711909EDEA~ATpl~Ecommon~Scontent.html

[2] http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html

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Via : http://infol.antville.org/stories/1932438/

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Lichtprojektion gegen Zensur beim Provider Vodafone. Lichtkünstler @Lightartist #Piraten+ entern Vodafone

via Twitpic

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In einem Interview sagte der Kanzlerkanidat der SPD, Frank Walter Steinmeier, heute auf 1Live :

[…] Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus und wir müssen das Sperren selbst auch überwachen so dass es nicht ein einzelner Mensch sondern ein Gremium überwacht, damit die sperren nicht auch missbraucht werden” [...]

Das ist doch kaum zu glauben, ist er wirklich der Meinung das sperren besser ist als LÖSCHEN !!!! Wenn das der Fall sein sollte, so sollte man ihm an besten Scheuklappen schenken vielleicht kann er und die SPD so die Probleme in unserem Land besser lösen, aber wegschauen war noch nie wirklich die LÖSUNG.

Zu hören hier, ab ca. 11:11.

via : datenschutzbeauftragter-online.de

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Den Pressespiegel zu “Freiheit statt Angst” findet ihr hier   LINK . Leider konnte ich nicht selber vor Ort sein aber auch guten Quellen weiss ich das die Piraten in der Überzahl waren .

In diesem Sinne   „Klarmachen zum Ändern!“

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Jahre lang habe ich es geschafft mich aktive aus der Politik heraus zu halten, vor allem nach meinen schlechte Erfahrungen mit einer der Regierungsparteien im Jugendhilfeausschuss hier vor Ort.
Aber jetzt nach dieser fast genialen Steilvorlage von uns #Zensursula konnte ich eigentlich schon gar nicht mehr anders als aktiv zu werden. Auch wenn ich mir eigentlich vorgenommen hatte jetzt mit Freundin und 2 Kindern etwas ruhiger zu werden und nicht mehr so viel zu machen. Aber mit der neuen Situation kommt auch eine neue Verantwortung und der musste ich mich nun stellen.
Ich will nicht das die Kinder später in einer Welt leben in der einige macht hungrige und paranoide Politiker jeden ihrer Schritte überwachen. Wo Keiner wirklich mehr eine Privatleben haben kann.

,Nach dem mir nun Ursula von der Leyen mit ihrer Stopschild “Scheuklappen” Politik eine Steilvorlage geliefert hat die man nicht übersehen kann, habe ich angefangen hier in meinem Blog mich zu engagieren aber dass konnte auf die Dauer nicht alles sein. Und so bin ich über MOGIS auf die Piraten aufmerksam geworden und habe mich mal genauer in das Programm der Piraten eingelesen und bedingt durch meine jahrelange Arbeit in Bereich Linux und Opensource war mir die Struktur und die Möglichkeiten dieser Partei vom ersten Augenblick an sympathisch. Aber da war ja eigentlich immer noch meine Entscheidung das ich nie wirklich Parteipolitisch aktiv werden wollte und das ich meine ehrenamtliche Arbeit zurückschrauben wollte. Nur ist jetzt in unserem Land ein Punkt erreicht wo ich mich nicht mehr der Verantwortung entziehen kann auch selber Verantwortung zu tragen und das bedeutete für mich in letzter Verantwortung ich muss aktiv werden. Und so bin ich dann Mitglied Nr. 5943 der Piratenpartei geworden und stelle mich meiner Verantwortung.

Und so mit muss ich meine Lebensmotto „ich werde immer älter aber nie erwachsen“ über bord werfen, jetzt bin ich nicht mehr ein OldKid das nie erwachsen werden will, sondern ein OldKid das immer eine Kind bleiben wird sich aber seiner Verantwortung bewusst ist.

In diesem Sinne   „Klarmachen zum Ändern!“

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#Zensursula hat ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit, wie ein Kamera-Team von SpiegelTV live mitschneiden konnte. Schaut selbst:

Eigentlich hätte sie doch nur ein Stopschild hochhalten müssen, so wie sie es auch im Netz vorhat, hätte die gleichen Auswirkungen gehabt wie im Netz.

via netzpolitik.org

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“…Kinderpornographie, Gewaltdarstellungen,all das,was im echten Leben nicht möglich ist scheint im Netz zu gehen..”

Na wie jetzt bitte ?????  “Kinderpornographie, Gewaltdarstellungen” sind im echten Leben nicht möglich ??????????   Wer leidet denn da jetzt an Realitätsverlust ????

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Schon etwas älter aber trotzdem gut und treffend.

Zitat:

“Das Stoppschild kennen Sie aus dem Straßenverkehr. Es heißt nicht “Durchfahrt verboten” oder “Straße gesperrt”, es heißt man soll anhalten, sicherstellen, daß keiner kommt, und dann in Ruhe weiterfahren.”

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Ursula von der Leyen, CDU
Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,639410,00.html

Gefunden auf polit-bash.org

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Via Süddeustsche

Auf einmal fällt unserem Minister Gutenberg bzw. seinem Ministerium ein, dass das Gesetz erst zur EU muss …. na wie praktisch.

Die EU hat jetzt Zeit bist zum 08.10 um zum dem Gesetz eine Stellungnahme abzugeben. Das Problem ist nur das dieser Termin ausserhalb der Legislaturperiode liegt und es aber innerhalb dieser vom Bundespräsidenten unterschrieben werden muss

Danke Herr Guttenberg

UPDATE:

Und sie sind sich mal wieder alle nicht einig. So sagt der Spiegel [1], das das Gesetz doch online gehen kann die Speeren schon ab dem aktiviert werden können wegen des schon zuvor geschlossen Vertrages der ISP mit dem BKA. Frau Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sagt aber laut Heise [2] das dem Vertag solange das Gesetz nicht gültig ist die rechtliche Grundlage fehlt.

[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,640535,00.htm
[2] http://www.heise.de/newsticker/Zypries-Web-Sperren-koennen-nicht-auf-Vertragsbasis-aktiviert-werden–/meldung/143098

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Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung auf Zugangssperren im Internet einsetzen, wenn Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig “unzulässige und jugendgefährdende Inhalte” sperren.

via Heise.de

Damit erreicht dann wohl das neune Regierungsbaby “Zensur” die nächsten Entwicklungsstufe und lernt dann dank dem Laufgitter/Laufstall von uns Zensursula jetzt auch bald das Laufen!  China wir kommen !!!!!

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